Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) enthalten die zwischen dem Kunden und der Schvarz Kaffee GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) ausschließlich geltenden Bedingungen. Die AGB gelten für alle in diesem Online-Shop abgeschlossenen Verträge zwischen Kunde und Verkäufer hinsichtlich der dort von dem Verkäufer angebotenen Waren (nachfolgend „Artikel“). Diese erkennt der Kunde mit der Bestellung an.
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
1. Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Artikel dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden und stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar. Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln.
2. Der Kunde gibt sein rechtlich bindendes Angebot mittels des Warenkorbsystems ab. Durch Anklicken des Bestellbuttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3. Nach Erhalt des Antrags des Kunden versendet der Verkäufer an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigungsnachricht, in der die wesentlichen Merkmale der Bestellung nebst diesen Vertragsbedingungen und anderen Pflichtinformationen nochmals aufgeführt werden.
4. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen annehmen. Die Frist beginnt mit der Abgabe des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des dritten Werktags. Erfolgt die Annahme nicht innerhalb der Frist, so erlischt sein Angebot mit Ablauf der Annahmefrist. Der Verkäufer nimmt das Angebot an,
a) indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusendet oder
b) indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert oder
c) sofern Zahlung per Lastschrift angeboten wird, indem er den Gesamtpreis vom Bankkonto des Kunden einzieht, wobei insoweit der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem das Konto des Kunden belastet wird.
5. Liegen mehrere Alternativen vor, so ist für den Vertragsschluss das jeweils frühere Ereignis maßgebend.
III. Preise und Versandbedingungen
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Kaufpreiszahlung ist als Vorkasse per Überweisung oder einer anderen im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsweise zu leisten.
Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Konto.
IV. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen.
V. Haftung
Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, also der Verletzung von Pflichten, welche dem Vertragspartner Rechtspositionen einräumen, die er nach dem Inhalt, Natur und Zweck des Kaufvertrages erwarten darf, und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht („Kardinalpflichten“). Diese Haftung wird auf solche typischen Schäden und/oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren.
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ferner haften wir uneingeschränkt im Falle einer groben Fahrlässigkeit, bei Übernahme einer Garantie, bei Arglist und soweit dies ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist.
VI. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss ins Ausland verzieht oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers. Dieser Gerichtsstand gilt auch gegenüber dem Kunden, der Unternehmer ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
3. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB als unwirksam bzw. undurchführbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam.
Stand: 24.10.2014